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Presse
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Lieberknecht: Wir dürfen die Opfer der SED-Diktatur nie vergessen//17.06.10
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Stuttgarter Zeitung
Brandenburg - Aufruhr in Platzecks "Ländchen"
Ist Rot-Rot ein Skandal, politische Normalität oder der Weg zur Versöhnung? In Brandenburg wird nun über gestern und morgen geredet.
Brandenburg die Hochburg der Stasi
Brandenburg ist und bleibt die Hochburg der kriminellen Vereinigung aus SED-Nomenklatura, Stasi, Juristen VoPos und Helfershelfer, das ist die traurige Bilanz 20 Jahre Mauerfall.
Hiermit möchte ich nochmals erinnern, das in die 20 Jahre bis zur Einheit und der Widervereinigung und seitdem für die
SED-Systemträger 6 Milliarden Euro an Pensionen/Renten jährlich
u.a. für die Volkspolizei der Junta 811 Millionen Euro, für die Armee/NVA und Grenztruppen des SED-Regimes 523,6 Millionen Euro, der Zoll des SED-Regimes 40,8 Millionen Euro und 212,3 Millionen Euro Sonderrenten für die Stasi/ Pensionäre ,Empfänger 327138 Personen, das ergibt eine monatliche Rente von 2.000,- Euro, unser Staat belohnt die Verbrechen der SED/DDR-Junta würdig mit andren Worten, Stasirente statt Verfolgtenwürdigung.
Ein Unrecht im Rechtsstaat Deutschland und ein falsches Signal! die SED-Opfer, ehemalige politische Häftlinge der SED/DDR-Junta erhalten mit Auflagen verbunden monatlich 250,-Euro, aber nur wenn in wirtl.Not, das ist die SED-Opferpension( Opfer erhalten ca.200 Millionen Euro jährlich ).
Die letzte freigewählte DDR-Regierung erhält eine Ehrenpension von 650,-Euro für eine 6 Monate Amtszeit dazu mit 55 Jahre in den Ruhestand und die Einbindung in die Bundesministerialpensionierung, ohne Auflagen und viele dieser Minister haben auch eine SED-Biografie, oder sie sind Heute als Anwalt für die Stasi tätig, Stasirente statt Verfolgtenwürdigung , ein Unrecht im Rechtsstaat In Brandenburg sind die ewigen gestrigen , der -Stasi immer noch in Amt und Würden ob in der Polizei, LKA, Staatschutz oder andere Verwaltungen, das Land der Stasi, die SPD macht kein halt und gibt den Tätern die politische Macht, das verhalten der SPD ist Verrat an unsere Freiheit und Demokratie!
Die Fehler wurden schon bei den Beitrittsverhandlungen zwischen der Bonner Republik und der letzten DDR-Regierung getätigt und das Ergebniss ist, das die Stasi in Brandenburg an die Machthebel des Landes ungestört tätig sein konnte und noch ist. Eine Schande für das gesamte Ansehen der Bundesrepublik!
Es ist auch eine Schande der Bundesregierungen, die Würdigung der SED-Opfer, ehemalige politische Häftlinge, die Jahre durch die Junta verfolgt, eingekerkert und in psychiatrischen Anstalten verbracht wurden keine Würdigung durch den Rechtsstaat erhalten, aber ihr Leben auf Spiel setzten und seit Gründung der SED-Junta für Freiheit und Demokratie in der kommunistischen Gewaltherrschaft kämpften ist ein Unrecht, das die Verfolgtenbiografie durch den Staat keine Würdigung erlangt, viele SED-Opfer mit einer Verfolgtenbiografie erhalten eine Rente die unter dem Durchschnitt der Renten liegt, da Unterlagen aus der Zone vernichtet sind, aber unsere Regierung nicht fähig ist eine Echte Würdigung für die SED-Opfer per Gesetz auf dem Wege bringt, uns nur mit Alkmosen abfertigt, ist ein Unrecht und eine Schande für unsere Demokratie.
Damals waren wir nützlich, wo wir nun in den Westen an gekommen sind, es ging um Aktuelle Nachrichten die wir mitteilen konnten über die oder die Sache im SED-Regime!
Stasirente statt Verfolgtenwürdigung, das ist unser Vaterland!
Widerstand gegen Diktatur und Gewaltherrschaft in Deutschland lohnt sich nicht, das zeigt die Bilanz 20 Jahre Mauerfall!http://www.stuttgarter-zeitung.de/stz/page/detail.php/2318962/sz_article_kommentare?nocache=&order=desc
Zuletzt geändert am: 22.12.2009 um 15:55
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