Die Linke: Vom Freudentaumel in die Depression
Für die Linke war 2009 das Jahr des langen Marschs in den Westen - nun kommt er zum Stillstand. Eine Regierungsbeteiligung ist nicht in Sicht. In der öffentlichen Debatte ist die Partei weitgehend abgemeldet, in Ermangelung einer realen Perspektive beschäftigt sich die Partei mit sich selbst.
BERLIN. Es hätte das Jahr des Triumphes werden können für die Linkspartei. Doch trotz historischer Wirtschaftskrise spielen die Linken kaum eine Rolle. Seit die Deutschen bei der Bundestagswahl das bürgerliche Lager und damit vermeintlich Altbewährtes wählten, ist sie in der öffentlichen Debatte abgemeldet.
Vor der Wahl war noch allerorten vom Linksrutsch die Rede. Als etwa die Große Koalition das Arbeitslosengeld I verlängerte, reklamierten Lafontaine, Gysi & Co. das als ihren Erfolg. Im Wahlkampf dann versprachen sie den höchsten Hartz-IV-Satz, zehn Euro Mindestlohn und zwei Millionen neue Jobs, lockten schlicht mit "Reichtum für alle". Kurz vor der Bundestagswahl, als die Debatte um Afghanistan einen Höhepunkt erreichte, kletterten die Linken in der Wählergunst gar auf ein ungekanntes Hoch von 14 Prozent. Kurzzeitig sah es aus, als könnten sie endlich die Ernte des kategorischen Neins zum Einsatz am Hindukusch einfahren.
Doch der Sondereffekt ging vorüber. Auch die neue schwarz-gelbe Regierung geriert sich als soziale Wohltäterin, erhöht trotz leerer Kassen das Kindergeld und will das Schonvermögen der Hartz-IV-Empfänger aufstocken. Die Linke steht weiter im Abseits als zuvor.
In Ermangelung einer realen Perspektive beschäftigt sich die Partei mit sich selbst. Seit Oskar Lafontaine überraschend den Fraktionsvorsitz hinwarf, dreht sich alles nur noch um das Spitzenpersonal. Behält der große Zampano, der die Fusion der Ostpartei PDS mit der West-Splittergruppe WASG aus enttäuschten Gewerkschaftern und K-Gruppen-Spontis vollbrachte und so den SED-Nachfolger zur bundesdeutschen Kraft formte, wenigstens das Amt des Parteichefs? Der an Krebs erkrankte Saarländer lässt die Genossen zappeln: Im Januar will er sich äußern. Potenzielle Nachfolger aus dem Osten gäbe es, schwergewichtige Links-Politiker aus dem Westen fehlen.
Damit droht die mühsam angelaufene innere Vereinigung der ungleichen Parteien auf Jahre ins Stocken zu geraten.
Auch der lange Marsch nach Westen scheint ins Leere zu laufen. Nach gut zwei Jahren sitzt die Linkspartei in sechs westdeutschen Landesparlamenten - doch eine Regierungsbeteiligung ist nicht in Sicht. In Hessen scheiterte sie an der SPD. Im Saarland, wo die Linke dank Lafontaine 21 Prozent holte, wollten die Grünen lieber Jamaika ausprobieren. 2010 könnte die Linke im Mai bei der NRW-Wahl reüssieren. Doch ausgerechnet im bevölkerungsreichsten Bundesland ist sie meilenweit von Regierungswillig- und-fähigkeit entfernt. Auf einen pragmatischen Partner wird die SPD im Westen noch lange warten - selbst wenn Lafontaine sich aufs Altenteil zurückzieht.
