Gerechtigkeit für vom Kommunismus Verfolgte
 
Es wird höchste Zeit, da die biologische Uhr unaufhaltsam tickt,
helft den vom Kommunismus Stalinscher Prägung Verfolgten, endlich Gerechtigkeit zu erhalten.
 
Ob es um die Gewährung einer Mindestrente für die sogenannten "Wolfskinder",
die Zersetzungsopfer, gleich welcher Betroffenheit,
oder auch die, oft überalterten ehemaligen politischen Gefangenen geht.
 
Es darf nicht länger sein, dass die Täter, ob wieder im Justizwesen,
oder gar bei der Birthler-Behörde, tätig, oder im Gedenkstätten-Beirat sitzend,
wieder über die Opfer zu entscheiden haben.
 
Das den Tätern die Möglichkeit gegeben wird, die Opfer zu verhöhnen.
 
Wobei werden unsere verantwortlichen Politiker nicht teilweise selbst mit schuldig ?
Es ist so dringend notwendig, die Opfer vor Ort zu erreichen.
Nicht jeder kann noch weit fahren, sehr Wenige wissen über ihre Rechte Bescheid.
Deshalb haben wir das Netzwerk und die Selbsthilfegruppen vor Ort gegründet.
Vor allem in den "Alten Bundesländern" ist die Unkenntnis sehr groß,
erlaubt doch den Selbsthilfegruppen die Beratung vor Ort,
in dem ihr sie als Politiker dabei unterstützt.
 
Ohne viele Schwierigkeiten, ohne Sparzwang wird den "Tätern", ohne viel Abwehr jede gewünschte Erhöhung, ihrer Sonderrenten gewährt.
 
Was ein Opferpensions-Bezieher im Jahr erhält, bezieht ein Sonderrenten-Empfänger, zusätzlich, im Monat.
Hat das moralisch oder auch juristisch was mit Gleichheit oder Gerechtigkeit, vor dem Gesetz, zu tun?
 
Mit freundlichen Grüßen
Harry Hinz 1. Vorsitzender von Netzwerk Stasiopfer Selbsthilfe e.V.
Diese Seite wurde am 20.01.2007 von Harry Hinz eingerichtet
 

Koalitionsvertrag der Fraktionen von CDU/CSU und SPD

Veröffentlicht von Harry Hinz (hhinz) am 20.01.2008
Gerechtigkeit für vom Kommunismus Verfolgte >>
Stasi - Opfer - Opfer der Stasi zeigen Stasiakten und Stasiunterlagen :: Koalition beschliesst
Opferpension und Nachteilsausgleich für Geschädigte der SED-Diktatur.
Bundesregierung legt im Koalitionsvertrag Hilfen für Opfer der SED-Diktatur fest
Die neue Bundesregierung will sich verstärkt für die Opfer der SED-Diktatur einsetzen. Eine
Opferpension und die Anerkennung verfolgungsbedingter Gesundheitsschäden sollen zukünftig für
mehr Nachteilsausgleich sorgen.
Der Koalitionsvertrag der CDU/CSU und SPD scheint die Benachteiligungender Betroffenen und
Opfer der SBZ und SED-Diktatur nachhaltigverbessern zu wollen. Die bisherige soziale und
finanzielleSchlechterstellung soll aufgehoben werden.
Wörtlich heisst es im Koalitionsvertrag:
Wir wollen die Situation der Opfer der SED-Diktatur mit geeignetenMaßnahmen verbessern. In
Frage kommen hierfür u. a. die Aufstockung derMittel für die Häftlingshilfestiftung, die Einführung
einerOpferpension oder die Einrichtung eines effektiven Verfahrens zurAnerkennung
verfolgungsbedingter Gesundheitsschäden. Die Stiftung„Aufarbeitung der SED-Diktatur“ und der
Bundesbeauftragte für dieUnterlagen des ehemaligen MfS der DDR werden durch die Schaffung
einesGesamtkonzeptes unterstützt.
Ebenso will die Koalition die enormen finanziellen Belastungen für dieRenten für Systemnahe,
Nomenklaturkader und Angehörige bewaffneterOrgane der SED-Diktatur begrenzen.
Wörtlich heisst es im Koalitionsvertrag:
Die Bundesregierung wird Möglichkeiten suchen, die Belastungen der neuen Länder
aus den Sonder- und Zusatzversorgungssystemen (AAÜG) zu begrenzen.

Zuletzt geändert am: 20.01.2008 um 06:16

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