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Lieberknecht: Wir dürfen die Opfer der SED-Diktatur nie vergessen//17.06.10
Auch wir als Netzwerk für Stasiopfer-Selbsthilfe e.V. schließen uns dieser Forderung in dieser Pressemitteilung an. Es wird Zeit nach über 20 Jahren den Opfern zu helfen, dass Geld in die Bildung mit der Maßgabe DDR-Geschichte zu lehren und aufzuklären.Es wurde soviel Leid durch dies SED-Regiem erzeugt, dass wir nur so unseren Frieden finden können. Heidi Stein
Pressemitteilung 30.03.2010
+++Die Medien sind freundlichst um Verbreitung gebeten+++
Opferverband meldet Anspruch auf SED-Millionen an
VOS: Geld an die Betroffenen geben – Landesstiftungen angeregt
Nach dem Urteil des Oberkantons Zürich über die verschobenen SED-Millionen hat die Vereinigung der Opfer des Stalinismus (VOS) Ansprüche der Betroffenen angemeldet. Die Bundesregierung sei in der Pflicht, diesmal das Geld ausschließlich den Opfern der SED-Diktatur zukommen zu lassen. Die VOS regt an, Landesstiftungen in allen neuen Bundesländern zu bilden, wenn die mehr als 230 Millionen Euro aus dem SED-Vermögen nach Deutschland überwiesen werden. Die Landesstiftungen müssten die institutionelle Förderung von SED-Opferverbänden sicherstellen, Zeitzeugenbörse sein und die politische Bildung im Spannungsfeld „Diktatur versus Demokratie“ vorantreiben.
Hugo Diederich, stellv. VOS-Bundesvorsitzender, erklärt:
„Jetzt sind wir dran! Die vorige Tranche der Novum-Millionen hat der Bund fast nur in Infrastrukturmaßnahmen gesteckt. Wenn das jetzige Urteil Rechtskraft erlangt, müssen die Millionen endlich denen zukommen, denen sie zustehen, nämlich den Opfern. Deshalb begrüßen wir den gestrigen Vorschlag der Thüringer Ministerpräsidentin.“
Außerdem erinnert der Opferverband an seine Forderung, die Bedürftigkeitsprüfungen bei der Opferrente und die 6-Monats-Frist abzuschaffen. Mit 230 Millionen Euro seien all diese Vorhaben problemlos finanzierbar, so die VOS.
Das Obergericht des Kantons Zürich hatte letzte Woche die Bank Unicredit als Mutter der Bank Austria in zweiter Instanz zur Zahlung von 128 Mio. Euro plus fünf Prozent Zinsen über 16 Jahre verurteilt. Das Geld muss laut Einigungsvertrag den neuen Ländern zugutekommen. Allerdings will sich die Bank Austria offenbar in nächster Instanz gegen das Urteil zur Wehr setzen.
Die VOS wurde 1950 in Berlin gegründet. Sie vereint bundesweit Tausende Opfer der SED-Diktatur und deren Sympathisanten. Am 10. April 2010 begeht die VOS den 60. Jahrestag ihrer Gründung mit einer Festveranstaltung in der Bundeshauptstadt.
Ansprechpartner:
Ronald Lässig, Pressesprecher der VOS Zuletzt geändert am: 06.04.2010 um 19:08
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