|
Presse
Presseartikel und Berichte über unsere Arbeit finden Sie in der Zukunft unter Aktuelles.
An dieser Stelle finden Sie Presseartikel und Berichte über unsere Arbeit.
____________________________
Lieberknecht: Wir dürfen die Opfer der SED-Diktatur nie vergessen//17.06.10
03.03., 12:57 Uhr
Die Opposition im Brandenburger Landtag will eine Enquete-Kommission
zur Aufarbeitung der SED-Diktatur im Land einsetzen. Ein Antragsentwurf
soll kommende Woche von den Fraktionen der CDU, der FDP und der
Grünen beschlossen und Ende des Monats in den Landtag
eingebracht werden, wie die «Märkische
Oderzeitung» (Mittwochausgabe) berichtet.
Die Kommission aus Politikern und Experten soll zwei Jahre lang
untersuchen, ob die Personalpolitik nach dem Neuanfang des Landes in
den 90er Jahren dazu beigetragen habe, «demokratische,
transparente, rechtsstaatliche, bürgernahe und innovative
Verwaltungen zu schaffen», hieß es dazu in der
«Berliner Morgenpost» (Mittwochausgabe). Auch sei
der Umgang des Landtags mit der Aufarbeitung der SED-Diktatur zu
erörtern, etwa durch Überprüfung
möglicher Stasi-Verstrickungen.
Außerdem müsse beleuchtet werden, ob die
Lehrpläne an Brandenburger Schulen geeignet seien, Wissen
über den Charakter der SED-Diktatur, die Bedeutung der
Herbstrevolution und die deutsche Einheit zu vermitteln. Ebenso Thema
sei der Umgang des Landes mit Benachteiligten und Verfolgten der
SED-Diktatur. So solle die Kommission auch der Frage nachgehen, ob
Ansprüche ehemaliger Landeigentümer in den 1990er
Jahren ausreichend berücksichtigt wurden.
Bereits im Januar hatten sich CDU und FDP der Forderung der
Grünen-Landtagsfraktion nach Einrichtung einer
Enquete-Kommission angeschlossen. Damals hieß es,
für die Annahme dieses Antrages seien die Stimmen von einem
Drittel der 88 Landtagsabgeordneten nötig. Daher
würden die Stimmen der 31 Oppositionsparlamentarier
genügen, um die Kommission auch gegen den Willen von SPD und
Linke einzurichten.
© ddp
http://www.berlinonline.de
Zuletzt geändert am: 06.03.2010 um 14:58
Zurück |
