Aktuelles
Hier erfahren Sie aktuelle Nachrichten rund um das Thema Selbsthilfegruppen für Stasiopfer.
Auf dieser Seite finden Sie in Zukunft alles was es Aktuell gibt mit Interesse für SED- und Stasiopfer.
Siehe Terminhinweise für Veranstaltungen gleich welcher Art, einiges was es aus den Medien gibt mit
Interesse für SED-und Stasiopfer, auch Presseartikel.
__________________
DDR als Billiglohnland für den Westen
Bis zum Mauerfall 1989 nutzten viele West-Firmen das niedrige Lohnniveau in der DDR und erzielten dadurch große Gewinne. Aus Profitinteresse wurden auch Zwangsarbeiter eingesetzt.
Die Vorwürfe gegen den Möbelhersteller Ikea, DDR-Zwangsarbeiter hätten jahrelang für den schwedischen Konzern geschuftet, brachten den Stein ins Rollen. Anfang Mai (02.05.2012) hatte der schwedische Fernsehsender SVT einen Bericht ausgestrahlt, in dem auch ehemalige DDR-Häftlinge zu Wort kamen. Demnach sollen bis zum Mauerfall 1989 in ostdeutschen Gefängnissen Ikea-Möbel hergestellt worden sein, auch von politischen Gefangenen. Zwangsarbeit in Ostdeutschland für einen westlichen Konzern. Kein Einzelfall, sondern gängige Praxis, von der auch viele deutsche Firmen profitierten. Denn in der DDR waren alle Gefangenen zur Arbeit verpflichtet.
Debatte um Entschädigung für DDR-Häftlingsarbeit
Der Stasi-Bundesbeauftragte Roland Jahn hat von deutschen Firmen Aufklärung darüber verlangt, ob sie vor 1989 von DDR-Häftlingsarbeit profitiert haben.
„Ich würde es begrüßen, wenn westliche und vor allem bundesdeutsche Unternehmen, die in der DDR produzieren ließen, für Transparenz sorgen würden“, sagte Jahn dem Magazin „Focus“. Seine Behörde stehe für Recherchen zur Verfügung.
Beratungstage für SED-Opfer
Sehr geehrte Damen und Herren,
auch in diesem Jahr werden wir wieder Beratungstage für Verfolgte des SBZ/DDR-Regimes durchführen, und zwar
am 30. Mai 2012 in Goslar im Kreishaus und
am 26. September 2012 in Osnabrück im Rathaus.
Aus hiesiger Sicht ist es sehr wichtig, dass auch Vertreter der in Niedersachsen organisierten Opferverbände, bzw.des Nds. Netzwerks für SED-und Stasi-Opfer als selbst Betroffene an den Beratungen teilnehmen, um die Veranstaltungen mit ihrer Fachkompetenz zu unterstützen. Ich würde mich deshalb freuen, wenn es uns gelänge, zu jedem Termin jeweils einen Ansprechpartner aus Ihrem Kreis dabei zu haben.
Für eine kurze Rückmeldung ob und wann Ihnen eine Teilnahme möglich wäre, bedanke ich mich im voraus. Auch für organisatorische Fragen stehe ich selbstverständlich gern zur Verfügung. Die endgültige Planung, wer an welchem Termin teilnimmt, werde ich Ihnen dann zeitnah übersenden.
Mit freundlichen Grüßen
Karin Nitsch
Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport
Referat A 12
fon: 0511/120 - 46 64
fax: 0511/120 - 99-46 64
e-mail: karin.nitsch@mi.niedersachsen.de
Die mitteldeutsche Bischöfin Ilse Junkermann plädiert für eine neue Aufarbeitung des DDR-Unrechts: Erst dann sei Versöhnung möglich
DIE ZEIT: Frau Junkermann, war die DDR ein Unrechtsstaat?
Ilse Junkermann: Ja, ohne Zweifel. Sie kannte keine Gewaltenteilung. Sie hat im Rahmen ihres Rechts Recht gesprochen, das nicht auf demokratischem Weg zustande gekommen ist. Die bürgerlichen Rechte waren massiv eingeschränkt.
"Ohne die Häftlingsarbeit hätte der Plan nicht erfüllt werden können"
Ikea-Möbel aus dem Osten: Forscher bestätigt den umfangreichen Einsatz von Zwangsarbeitern in der DDR
Steffen Alisch im Gespräch mit Frank Meyer
Viele West-Firmen wie Ikea ließen im Billiglohnland DDR produzieren - und "wenn sie sich interessiert hätten, dann hätten sie auch feststellen können, dass oft Häftlinge diese Arbeiten getan haben", sagt der Politologe Steffen Alisch. Er fordert einen offeneren Umgang mit der Zwangsarbeit in der DDR.
Ex-Stasi-Leute - «Die Gesetzesänderung war dumm»
Der Streit um die Tätigkeit der ehemaligen Stasi-Mitarbeiter in der Stasi-Unterlagen-Behörde ist so alt wie die Amtszeit des aktuellen Behörden-Leiters Roland Jahn. Der schafft es allerdings nicht, sich von ihnen zu trennen. Gut vier Monate nach Inkrafttreten des neuen Stasi-Unterlagen-Gesetzes sind immer noch 44 Ex-Stasi-Leute in der Behörde beschäftigt. Das Gesetz besagt, dass dort niemand arbeiten darf, der zuvor in Diensten des Ministeriums für Staatssicherheit stand. Aus Angst vor Klagen verzichtet die Behörden-Leitung auf Zwang.
Ex-Stasi-Mitarbeiter zieht Antrag gegen Stellenbesetzung in Jahn-Behörde zurück
Ein Antrag auf einstweilige Verfügung vor dem Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg gegen eine Stellenbesetzung in der Stasi-Unterlagenbehörde ist heute kurz vor der Verhandlung zurückgenommen worden. Der Kläger, ein früherer Mitarbeiter der DDR-Staatssicherheit, wollte mit der einstweilligen Verfügung die Neubesetzung der Stelle des Leiters des Haussicherungsdienstes in der Stasi-Unterlagenbehörde mit einem externen Bewerber verhindern.
Kicken, wenn die Stasi wegkuckt
Weil sie die falsche Musik hörten und die falschen Sachen trugen, wurden Punks von der DDR-Staatsmacht überwacht. Doch manchmal versagte der sonst so zuverlässige Überwachungsapparat, wie bei einem legendären Fußballspiel 1983 in Weimar.
Das kleine, aber tüchtige Völkchen der Thüringer war ein ausgesprochenes Volk des Sports. So ist nicht verwunderlich, dass sich der Fußball auch in der grundlangweiligen Arbeiter- und Bauerndiktatur Geltung verschaffte. Der Fußballsport mit der ganzen Fülle seiner unaufhaltsamen Energie. Ich habe mal irgendwo gelesen, es gibt Leute, die nichts mit Ernst bestreiten, ausgenommen das Spiel.
Befehle von Stasi-Mielke kommen ins Internet
Die Stasi-Unterlagenbehörde will ihren Digitalisierungskurs forcieren. Ab 2014 wolle man zum Beispiel alle zentralen Befehle und Weisungen der Stasi-Minister zwischen 1950 und 1989 ins Internet einspeisen, kündigte Birgit Salamon heute bei einem Besuch in der Außenstelle Dresden an – sie ist Abteilungsleiterin für Archivwesen beim Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen (BStU) in Berlin.
Auch andere Stasi-Akten werde man nach und nach einscannen und dann von Fall zu Fall entscheiden, ob sie auch im Internet zugänglich gemacht werden können. Ein Hintergrund dafür ist das wieder steigende Interesse an den Stasiakten. Und: „Immer mehr Antragssteller wollen ihre Stasi-Unterlagen in elektronischer Form zugeschickt bekommen“, erklärte Konrad Felber, BStU-Außenstellenleiter in Dresden.
Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier - „Grass verhöhnt Opfer der SED-Diktatur“
Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hat Literaturnobelpreisträgers Günter Grass wegen dessen fortgesetzter Israel-Kritik in einem offenen Brief scharf angegriffen.
Der CDU-Politiker reagierte damit auf den Vergleich des Schriftstellers von Israel mit der DDR-Diktatur.
Heideblick will Expertenrat zur Auswertung von Stasi-Auskünften
Gemeindevertreter laden Fachleute zur Sitzung ein
Heideblick Die Gemeindevertreter von Heideblick werden sich auf ihrer nächsten Sitzung am 16. April ausführlich mit dem Umgang von Unterlagen der Stasi-Untersuchungsbehörde befassen.
SED, PDS und die Linke - Der Aufstieg der Gesine Lötzsch
Eigentlich wollte sie sich noch einmal zur Wahl stellen. Jetzt ist Gesine Lötzsch überraschend als Linke-Chefin zurückgetreten. Nach ihrem harten Aufstieg ist ihr diese Entscheidung sicherlich nicht leicht gefallen.
IM-Vergangenheit: Linken-Abgeordnete Leukefeld nicht mehr "parlamentsunwürdig"
Der Thüringer Landtag hat die Vergangenheit der Linken-Abgeordneten Ina Leukefeld als Inoffizielle Mitarbeiterin der Stasi neu bewertet. Nach Informationen des MDR THÜRINGEN hat die Stasi-Kommission des Landtags die Einzelfallprüfung von Leukefeld ergebnislos eingestellt - das heißt, dass die Suhler Abgeordnete anders als bei der ersten Prüfung vor sechs Jahren diesmal nicht als "parlamentsunwürdig" eingestuft wird.
Stasi-Überprüfung: Leukefeld nicht mehr "unwürdig"
Die Landtagskommission zur Überprüfung der Thüringer Abgeordneten auf eine mögliche Stasi-Vergangenheit hat nach einem MDR-Bericht eine Jahre zurückliegende Entscheidung korrigiert.
Schul Kino Wochen NRW 2012
Schüler des Berufskollegs Schloß Neuhaus,
Herr G. Kröger Leiter des Kreismedienzentrums Paderborn
und Harry Hinz Zeitzeuge u. Vorsitzender Netzwerk Stasiopfer Selbsthilfe e.V.
Wenn nichts mehr geheim ist/27.01.12
Schüler fragen einen Zeitzeugen//27.01.12
Gutachten für Enquete-Kommission bestätigt jahrelange Versäumnisse - Ruf nach Konsequenzen (18.02.11)
Von Thorsten Metzner
Potsdam - Brandenburg galt lange als „kleine DDR“: Nun sollen erste Konsequenzen aus Versäumnissen im Umgang mit Verfolgten der SED-Diktatur gezogen werden. Nachdem diese jetzt ein Gutachten des Politologen Jörg Siegmund (Universität München) für die Enquete-Kommission des Landtages bestätigt, drängen Grüne, FDP und CDU auf zügige Verbesserungen. Und die Chancen stehen gut, da auch SPD und Linke die Expertise als profund werten und den Handlungsbedarf sehen. „Die Regierung hat es nun Schwarz auf Weiß: Verfolgte der DDR-Diktatur erhielten in Brandenburg 20 Jahre zu wenig Gehör“, sagte die FDP-Abgeordnete Linda Teuteberg. Strukturen und Verfahren, Opfern zu ihrem Recht zu verhelfen, seien „dringend reformbedürftig“, erklärte Grünen-Fraktionschef Axel Vogel.
Das Gutachten kommt zum Ergebnis, dass weder bei politischen Verantwortungsträgern, noch in der Bevölkerung – es gab hier weniger Begehren auf Einsicht in die Stasi-Akten als anderswo – das Interesse an einer aktiven Auseinandersetzung mit dem SED-Erbe stark ausgeprägt war. Brandenburgs Regierung fiel auch nie durch eigene Bundesratsinitiativen zugunsten von SED-Opfern auf. Stattdessen hatten es laut Gutachten politisch Verfolgte im Vergleich zu anderen Ost-Ländern schwerer, Wiedergutmachung zu erhalten und gesellschaftliche Aufmerksamkeit zu finden. Ein Grund dafür sei, dass Brandenburg als einziges Ost-Land nach der Wende keinen Stasi-Beauftragten bestellte, wodurch Beratung und Betreuung dieser Klientel „sehr unbefriedigend“ war. Dies war erst 2009 mit der Wahl der früheren Bürgerrechtlerin Ulrike Poppe nachgeholt worden.
Das Gutachten hält auch den Brandenburger Sonderweg einer Trennung von Rehabilitierungs- und Entschädigungsbehörden – also doppelte Wege für Betroffene – für ungünstig. Andere Länder wie Thüringen haben beides zusammengefasst und bei den Sozialministerien angesiedelt. Und es gibt den auffälligen Befund, dass Brandenburg mit 43,8 Prozent nur auf eine niedrige Anerkennungsquote bei verwaltungsrechtlichen und beruflichen Rehabilitierungsverfahren kommt. In Thüringen sind es laut Gutachten 65,7, in Sachsen-Anhalt 54,5 Prozent. Die Gründe sind unklar.
Vertreter des Innenministeriums verwiesen darauf, dass Brandenburgs Reha-Behörde besonders viele Bodenreform-Fälle bearbeiten musste, die jedoch nach Bundesgesetzen von vornherein abzulehnen waren.
Der Wissenschaftler Helmut Müller–Enbergs machte zudem nach Hinweisen von Opferverbänden darauf aufmerksam, wie hierzulande schon bürokratische Formalien brüskieren können: Es sei ein „Skandal“, dass die Antrags-Formulare für Entschädigungen an SED-Opfer die „Anträge auf Sozialhilfe“ seien. Das Siegmund-Gutachten bemängelt auch, dass Brandenburg eigene landesrechtliche Möglichkeiten zugunsten von SED-Verfolgten nicht genutzt habe, während etwa Thüringen Hilfen für Zwangsumgesiedelte oder Sachsen für vom DDR-Regime verfolgte Schüler gewährt. FDP und Grüne regten solche Landesentschädigungen nun auch in Brandenburg an, etwa für Opfer von Enteignungen an der West-Berliner Grenze. Trotz der Einigkeit, mehr für Opfer zu tun, brechen in der Enquete-Kommission regelmäßig Konflikte zum Umgang mit dem SED-Erbe auf: Die Opposition wertete es am Freitag als Affront, dass die Bestellung des DDR-Dopingexperten Giselher Spitzer – für Linke eine Reizfigur – als Gutachter für den Umgang mit dem DDR-Sporterbe im Land mit rot-roter Mehrheit abgelehnt wurde. Kritische Aufarbeitung sei weiter nicht gewünscht, so hieß es.
Die Enquete-Kommission will mit einer repräsentativen Meinungsumfrage untersuchen lassen, wie die Brandenburger den Umgang mit der DDR sehen.
Zuletzt geändert am: 26.02.2011 um 20:20
Zurück |
